Newsblog | 07.02.2013

Ehemalige Kfz-Heimatkennzeichen stehen hoch im Kurs

Vor 100 Tagen ist am 1. November 2012 die geänderte Fahrzeug-Zulassungsverordnung bundesweit in Kraft getreten. Bereits wenige Tage später wurde es in Sachsen als erstem Bundesland möglich die neuen „alten“ 45 Heimatkennzeichen wieder zu erteilen. Aufgrund der Initiative des Freistaates Sachsen im Rahmen der Verkehrsministerkonferenz hatte die Bundesregierung diese Neuregelung gemeinsam mit dem Bundesrat beschlossen. „Ich freue mich, dass bereits mehr als 30.000 sächsische Bürgerinnen und Bürger von ihrer Wahlfreiheit Gebrauch gemacht haben und mit ihren Kennzeichen ihre Heimatverbundenheit ausdrücken. Sie sind für viele eben mehr als nur ein Blechschild, sondern auch ein Stück regionale Identität“, sagt Verkehrsminister Sven Morlok.

In den vergangenen drei Monaten wurden ca. 77.000 Kennzeichen (ohne kreisfreie Städte) ausgegeben. Rund 40 Prozent der zugeteilten Kennzeichen sind die wieder möglichen Heimatkennzeichen. Spitzenreiter bei den Heimatkennzeichen sind Kamenz (KM) mit 2.063 im Landkreis Bautzen, Döbeln (DL) mit 1.900 im Landkreis Mittelsachsen sowie Zittau (ZI) mit 1.754 Zulassungen im Landkreis Görlitz. Auf den weiteren Top-Platzierungen folgen Muldental (MTL) mit 1.221 im Landkreis Leipzig, Dippoldiswalde (DW) mit 1.545 und Freital (FTL) mit 1.287 im Landkreis Sächsische Schweiz-Osterzgebirge, Annaberg (ANA) mit 1.041 im Erzgebirgskreis, Delitzsch (DZ) mit 1.680 in Nordsachsen, Plauen (PL) mit 1.118 im Vogtlandkreis und Glauchau (GC) mit 1.265 Zulassungen im Landkreis Zwickau.

Newsblog | 29.01.2013

René Hobusch tritt nicht zum 2. Wahlgang der Oberbürgermeisterwahl an

René Hobusch, liberaler Kandidat zur Leipziger Oberbürgermeisterwahl 2013, tritt nicht für den 2. Wahlgang am 17.02.2013 an. Dies hat er gemeinsam mit dem Kreisvorstand der FDP entschieden.

“Ich danke den Wählerinnen und Wählern, die mir ihre Stimme geliehen haben. Und ich danke allen Unterstützern und Helfern, die diese Kampagne möglich gemacht haben. Das Ergebnis ist sicher nicht das, was wir uns erhofft haben. Wir schauen jedoch nicht enttäuscht zurück, sondern optimistisch nach vorn. Am Abend des 17. Februar wird feststehen, wer die Stadt in den kommenden sieben Jahren führt. Egal, wer es sein wird: Ich bleibe Stadtrat in einer engagierten FDP-Fraktion und werde dieser Person aufmerksam auf die Finger schauen. Wir Liberale werden im Stadtrat mit Nachdruck darauf drängen, dass das Kita-Chaos gelöst wird, der Amtsschimmel endlich in den Galopp kommt, die Wirtschaftskraft gestärkt und der Immobilienskandal um die sogenannten Herrenlosen Grundstücke restlos aufgeklärt wird”, so René Hobusch.

Eine Wahlempfehlung für den zweiten Wahlgang gibt die Leipziger FDP nicht ab. Der Kreisvorsitzende Holger Krahmer MdEP dazu: “Wir haben den Menschen in dieser Stadt ein eigenes personelles und politisches Angebot gemacht. Mit René Hobusch zieht der einzige liberale Bewerber seine Kandidatur zurück. Diese Entscheidung verdient Respekt und Anerkennung. Während andere Kandidaten bereits dabei sind, ihre Leihstimmen im einsetzenden Ämter- und Postengeschacher zu verkaufen, haben wir bewusst entschieden, uns daran nicht zu beteiligen. Am Ende wird ein Oberbürgermeister gewählt sein, der erkennbar keine liberalen Inhalte vertritt. Daher gibt es für uns keinen Grund eine Empfehlung auszusprechen. Die Wähler von René Hobusch können selbst entscheiden, was aus Ihrer Sicht das Beste für Leipzig ist.”

Newsblog | 10.01.2013

Leipzig wählt: FDP mit René Hobusch im Rennen

Leipzig: Stadt der Friedlichen Revolution, Messestadt, Kulturstadt. "The most dynamic city in Eastern Germany" (Lonely Planet), "10 places to go" (New York Times), "das bessere Berlin" (Lufthansa-Magazin). Leipzig, das heißt aber auch: über 700 Millionen Euro direkte Stadtschulden, marode Straßen, Kitas und Schulen, fehlende Betreuungsplätze, Bürgschaften und Stadtkredite für die rund 100 kommunalen Unternehmen, explodierende Ausgaben für die Hochkultur und der unrühmliche Titel "Armutshauptstadt Deutschlands". Das ist die Bilanz nach 22 Jahren und drei sozialdemokratischen Oberbürgermeistern.

Die Leipziger Liberalen haben sich früh entschlossen, mit einem eigenen inhaltlichen Angebot in den Wahlkampf zu ziehen. Und das geht bei einer Personenwahl um das Amt des Oberbürgermeisters nur mit einem eigenen Kandidaten, dem 36jährige Rechtsanwalt René Hobusch. Hobusch stammt - als einer von nur zwei Kandidaten - aus der Region, hat in Leipzig studiert, geheiratet und eine Familie mit mittlerweile zwei Kindern gegründet.
Auf dem Auftakt der heißen Wahlkampfphase Anfang Januar umriss der Liberale neuerlich seine Ideen. Die Leipziger Volkszeitung schrieb dazu treffend: Hobusch zeige sich "voll und ganz liberal im ursprünglichen Sinne. Er stehe für weniger Bürokratie, mehr Entscheidungs- und Gestaltungsfreiheit des Einzelnen. Die öffentliche Hand sei lediglich der Organisator des Zusammenlebens."

Hobusch will kommunale Ausgaben auf die Pflichtaufgaben konzentrieren, anstatt Leuchtturmprojekte anzuschieben. "Mein Prestigeprojekt sind die Kitas und Schulen in unserer Stadt", so der Liberale, der seit 2009 für die FDP im Stadtrat sitzt und dort die Themenbereiche Stadtentwicklung/Bau sowie Allgemeine Verwaltung verantwortet. Er setzt auf eine schlankere Verwaltung und die Einbindung von IT, damit die städtischen Mitarbeiter "endlich von überflüssigen Ballast befreit werden. Sie sollen sich nicht mit der Organisation ihrer Arbeit, sondern mit Anfragen der Bürger beschäftigen. Händische Posteingangsbücher passen dazu nicht! Mein großes Ziel ist die papierlose Verwaltung." Die frei werdenden Mittel will Hobusch auch für eine moderate Absenkung der Gewerbesteuer nutzen, die der SPD-Amtsinhaber bereits 2006 versprochen hatte. "So erhalten die, die das Rückgrat unserer Wirtschaft sind, neue Spielräume für Investitionen und die Schaffung neuer Arbeitsplätze. Schließlich muss das, was verteilt werden soll, auch erstmal erwirtschaftet werden." - Ein Punkt, den das Gros der fünf Mitbewerber anders sieht.

In seiner Kampagne setzt René Hobusch auf die Unterstützung nicht nur aus Leipzig. Mitglieder verschiedener anderer Kreisverbände des Freistaates waren bereits in Leipzig im Einsatz und zeigen eines: "Wenn es drauf ankommt, steht die sächsische FDP zusammen", sagt Hobusch und ergänzt, "Gerade in Zeiten, in denen einem als Mitglied der FDP der Wind kräftig ins Gesicht weht, braucht es jede helfende Hand - ob auf der Straße im Einsatz oder einfach nur als virtueller Unterstützer auf Facebook. Gemeinsam", so ist er überzeugt, "legen wir hier eine Woche nach der Niedersachsenwahl ein weiteres anständiges liberales Ergebnis hin." Dass sie Wahlkampf können, hätten die Liberalen in Sachsen mehr als einmal unter Beweis gestellt.

Einen Fokus legt Hobusch auf den Wahlkampf im Internet. "Die Mehrheit der Sachsen nutzt das Internet und ist in sozialen Netzwerken unterwegs. Hier dabei zu sein, kostet Einsatz aber kaum Geld." Von letzterem haben Leipzigs Liberale im Vergleich zu anderen Bewerbern deutlich weniger, Einsatz ist dafür umso mehr vorhanden. So entstand nahezu ohne Kosten ein 3-Minuten-Kandidatenspot, der seit einigen Wochen auf Youtube läuft.

René Hobusch im Internet

Webseite: www.rene-hobusch.de
Facebook: www.facebook.com/rhobusch
Twitter: www.twitter.com/renehobusch
Flickr: www.flickr.com/renehobusch
Google+: www.gplus.to/renehobusch
Youtube: www.youtube.com/renehobusch
Instagram: www.instagram.com/renehobusch

Newsblog | 07.01.2013

Stimmungsvolles Dreikönigstreffen in Döbeln

Großer Andrang auch beim inzwischen 22. Dreikönigstreffen der FDP Mittelsachsen. Über 80 Mitglieder, Freunde und Gäste der Liberalen, und damit so viele wie noch nie, waren am Sonntagvormittag im Sport- und Freizeitcentrum „WelWel“ zusammen gekommen. Unter den Gästen war auch Döbelns Oberbürgermeister Hans-Joachim Egerer (CDU). Der Kreisvorsitzende der Mittelsachsen-FDP, André Quaiser, hob in seiner Eröffnung den Unterschied zum parallel in Stuttgart stattfindenden Dreikönigstreffen der Bundes-FDP hervor. „Egal ob Stimmung oder Bilanz – bei uns in Sachsen haben wir als FDP eindeutig mehr vorzuweisen“, sagte der stellvertretende Landesvorsitzende der FDP Sachsen. Als erster Hauptredner verwies dann der sächsische Wirtschaftsstaatsekretär Hartmut Fiedler ganz konkret auf die positive Bilanz liberaler Politik in Sachsen. Niedrigste Arbeitslosigkeit und höchste Beschäftigungsquote seit der Wiedervereinigung sowie Top-Wirtschaftsdaten seien die Erfolge im Großen. „Aber auch bei den vermeintlich kleinen Dingen sind wir für die Bürger da.“ Ein Beispiel sei die Wiedereinführung der Heimatkennzeichen. Die Resonanz hier habe selbst ihn überrascht und sei beeindruckend.

Torsten Herbst, Generalsekretär der FDP Sachsen, machte den Zuhörern vor allem Mut, für ihre liberalen Überzeugungen einzustehen. „Heute wird viel Politik gemacht mit der Angst der Menschen vor allem Möglichen, ob Kernkraft, Genmais oder Schiefergasförderung. Es muss auch eine politische Kraft geben mit positiven Visionen für die Zukunft, und das ist die FDP.“

Der Bundestagskandidat aus Freiberg, Marko Weißbach, umriss schließlich seine Ziele für den anstehenden Wahlkampf. Dazu gehöre sein Widerstand gegen die aktuell verfehlte Energiepolitik genauso, wie der Einsatz für die gefährdeten Bahnverbindungen Döbeln-Meißen und Freiberg-Holzhau, die Ortsumgehung Freiberg und die zweite Muldenquerung in Döbeln.

Fotos zur Veranstaltung

Newsblog | 07.01.2013

Quote für Öko-Energie soll Strompreis drücken

Eine Quote für die Nutzung erneuerbarer Energien soll deren ungezügelten Zuwachs bremsen, um die Strompreise niedrig zu halten. Über einen entsprechenden Bundesratsantrag des Freistaates Sachsen berichtet heute die Tageszeitung „Die Welt“. Sachsen will bereits Ende Januar den Antrag zur Reform des Erneuerbare-Energien-Gesetzes (EEG) einbringen, wonach das bisherige System fester Vergütungssätze für Ökostrom durch ein Quotenmodell nach schwedischem Vorbild ersetzt werden soll.

„Die bisherige Förderung des Ausbaus erneuerbarer Energien hat zahlreiche Verwerfungen und Ineffizienzen bewirkt“, zitiert „Die Welt“ aus dem sächsischen Antrag, der unter der Federführung von Sachsens Wirtschaftsminister, Sven Morlok (FDP), entstanden ist. Einzelne Ökostrom-Technologien seien „massiv überfördert“ worden, was „den Strom für die Verbraucher in Deutschland völlig unnötig verteuert“. Mit dem Quotenmodell könne die Ausbaugeschwindigkeit von beispielsweise Windkraft- und Solaranlagen „passgenau gesteuert“ und mit dem Netzausbau in Einklang gebracht werden könne, heißt es in dem Antrag weiter.

• Der Artikel „Quote für Öko-Energie soll den Strompreis drücken“
• Der Kommentar „Alles wäre besser als die aktuelle Gesetzeslage“ dazu