• 5. November 2016: Fachkonferenz zum Thema „Mehr Direkte Demokratie – Königsweg oder Sackgasse?“

    Unter dem Titel: „Mehr Direkte Demokratie – Königsweg oder Sackgasse?“ veranstaltet die sächsische FDP in Kooperation mit dem Deutschen Institut für Sachunmittelbare Demokratie an der TU Dresden (DISUD) am 5. November 2016 eine hochkarätig besetzte Demokratiekonferenz. Zu den Diskussionspartnern gehören der Direktor des Deutschen Instituts für Sachunmittelbare Demokratie an der Technischen Universität Dresden, Rechtsanwalt Dr. jur. Peter Neumann, der Landesstatthalter des Schweizer Kantons Glarus, Dr. Andrea Bettiga, der Koordinator für Innenpolitik der Hauptabteilung Politik und Beratung bei der Konrad Adenauer Stiftung, Tobias Montag, der Vorsitzende des Landesfachausschusses Innen und Rechtspolitik der FDP Sachsen, Carsten Biesok, sowie Professor (em.) Dr. Dr. h.c. Ulrich Battis, emeritierter Professor der Juristischen Fakultät der Humboldt-Universität zu Berlin. Moderiert wird die Veranstaltung von der Journalistin und ehemaligen Landeskorrespondentin des Deutschlandradios in Sachsen, Alexandra Gerlach.

    Zur Veranstaltung erläutert Holger Zastrow, Landesvorsitzender der sächsischen FDP und Präsidiumsmitglied der Bundespartei:

    „Der Ruf nach mehr und neuen Formen direkter Demokratie wird angesichts sinkender Wahlbeteiligung und wachsender Politikverdrossenheit immer lauter. Und fast alle Parteien haben mittlerweile entsprechende Forderungen in ihren Programmen. Gerade in Dresden hat die FDP als Mitinitiator zahlreicher Bürgerentscheide – beispielsweise zur Waldschlößchenbrücke oder zum Bau der A 17 nach Prag – in den vergangenen Jahren sehr gute Erfahrungen mit der direkten Demokratie gemacht. Dies waren auch keine Bürgerentscheide zur Verhinderung, sondern zur Realisierung wichtiger Verkehrsprojekte. Auf der anderen Seite gibt es auch zahlreiche warnende Stimmen, die sehr komplexe Fragestellungen für direkte Entscheidungen durch den Bürger als ungeeignet erachten und eine Anfälligkeit von Volksentscheiden für populistische Stimmungen befürchten. Die Brexit-Entscheidung ist hier noch in unguter Erinnerung.

    Wer hat hier also am Ende Recht? Brauchen wir in Deutschland wirklich mehr direkte Demokratie? Sind Formen direkter Demokratie per se demokratischer? Wir wollen uns im Rahmen unserer Fachkonferenz all diesen Fragestellungen widmen und unsere Referenten versprechen ein hohes Niveau der Veranstaltung und eine wirklich spannende Diskussion.“

    Sonnabend, 5. November 2016, 10.00 bis ca. 15.00 Uhr, TSW – Tagungszentrum der Sächsischen Wirtschaft, Am Alten Güterboden 4, 01445 Radebeul, www.tsw-radebeul.de

    Eine Anmeldung ist erfordertlich. Das Formular finden Sie hier.

    Medienvertreter werden um eine kurze Anmeldung unter felsner@fdp-sachsen.de gebeten.