• Frank Müller-Rosentritt: Chemnitz unterstützen und Ideen aus Bewerbungen umsetzen

    FDP-Landesvorsitzender Frank Müller-Rosentritt zur Bekanntgabe der Shortlist für 2025: „Die Kulturhauptstadtbewerbung ist eine tolle Möglichkeit zu zeigen, wie viel Potential in Sachsen steckt. Es freut mich unglaublich, dass es die Kulturregion Chemnitz auf die Shortlist geschafft hat. Die Stadt bietet mit ihrer langen Tradition als Industriestandort und der tollen Kultur- und Kreativwirtschaft ein einzigartiges Erlebnis für jeden Besucher“.
    Müller-Rosentritt weiter: „Nun gilt es alle Kräfte in Sachsen zu bündeln und sich gemeinsam für Chemnitz stark zu machen. Gleichzeitig empfehle ich der sächsischen Staatsregierung zu prüfen, inwieweit der Freistaat gute Ideen der Bewerbungen aus Zittau und Dresden in Eigenregie umsetzen kann, denn Kultur ist ein wesentlicher Pfeiler einer prosperierenden Gesellschaft.“

  • FDP Sachsen: Koalitionsvertrag ist nicht nachhaltig, sondern hinterhältig

    „Als Vater von drei Töchtern erwarte ich von CDU, Grüne und SPD, dass Sachsen kinder- und enkelfit gemacht wird. Der Bericht des Landesrechnungshofes zeigt, dass das Gegenteil der Fall ist und der Koalitionsvertrag verschärft das Problem noch durch einen enormen Anstieg der Ausgaben“, erklärt FDP-Landesvorsitzender Frank Müller-Rosentritt. „Der Entwurf des Koalitionsvertrages hält auf jeder Seite ein Ausgabenplus bereit und lässt so gut wie keine Einsparungsabsichten erkennen. Sollte das Papier von den Kenia-Parteien so bestätigt werden, werden wir in den kommenden Jahren noch dramatischere Rechnungshof-Berichte erleben.“

    FDP-Generalsekretär Robert Malorny sieht außerdem die fehlende Nachhaltigkeit dieser Politik problematisch. „Die neue Koalition finanziert ihre Wählergeschenke auf Kosten künftiger Generationen. Statt eine moderne, effiziente Verwaltung mit solider Haushaltsführung zu hinterlassen, bekommen unsere Kinder und Enkel einen Staatsapparat mit Speckröllchen und Hunger auf immer mehr Steuern und Abgaben. Das ist nicht nachhaltig, sondern hinterhältig.“

    Besonders die Mehrausgaben in der Staatsregierung sehen die sächsischen Freidemokraten problematisch: „Kenia gönnt sich mehr Minister, Staatssekretäre und Führungskräfte als jede sächsische Regierung vor ihr. Das unwürdige Postengeschacher am Ende der Verhandlungen hat auch gezeigt, dass die Partner bloß nicht zu wenig vom großen Kuchen abhaben wollten. Es ging nicht um eine funktionsfähige Leitungsebene, sondern nur den grösseren Dienstwagen. Den muss der sächsische Bürger jetzt zahlen. Wie viel dafür aus seiner Börse entnommen wurde, kann er im nächsten Bericht des Landesrechnungshofes sicher nachlesen.“ kritisiert Malorny.

  • Kenia-Koalition fertig gewürfelt – viel Ideologie, wenig Ideen

    FDP Sachsen fordert mehr Mut zu Visionen

    CDU, Grüne und SPD haben ihren Koalitionsvertrag vorgestellt. Die Freien Demokraten Sachsen vermissen in dem Papier eine Vision für Sachsen und den Mut der Koalitionsparteien zu mehr Ideen für die Zukunft des Freistaats. Es besteht Bedarf zur Nacharbeit.

    Dazu erklärt der FDP-Landesvorsitzende Frank Müller-Rosentritt:

    „Das vorgelegte Papier ist ein schwarz-grün-rotes Sammelwerk, was an vielen Stellen deutlich zeigt, dass es keine Koalition der Ideen, Vernunft und Visionen wird. Es wird ein wildes Würfelspiel aus konservativen, grün-hysterischen und wohlfahrtsstaatlichen Ideologien.

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