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Neueste Beiträge

• Herbst: „Mit der Blockadehaltung des Bundesfinanzministers bei der Forschungsförderung bremst die CDU innovative Unternehmen aus“
• Zastrow: “Ankündigung der Bundeskanzlerin zum Braunkohleausstieg ist verantwortungslos”
• „Auf linkem Auge blind“ – Paradigmenwechsel im Umgang mit linksradikalen Gruppen gefordert
• Zastrow: „Ehe für alle war ein längst überfälliger Schritt zur Gleichstellung homosexueller Paare“
• Gerichtsentscheidung zu “Dresdner Bahn” in Berlin ist wichtiger Meilenstein für schnellere Bahnverbindung von Dresden nach Berlin
• Umfrage zur Landtagswahl: Ermutigendes Ergebnis für Freie Demokraten in Sachsen
• Umfrage zur Bundestagswahl zeigt positiven Trend für FDP Sachsen
• FDP Sachsen kämpft um mindestens zwei Bundestagsmandate und zehn Prozent mehr Mitglieder
• FDP-Landesvorstand trifft sich zur Strategieklausur in Belgern-Schildau
• Neuer Landesvorstand der FDP Sachsen
• Holger Zastrow als Landesvorsitzender der FDP Sachsen wiedergewählt
• FDP-Landesparteitag am 20. Mai 2017 in Glauchau: Neuwahl des Landesvorstandes und Wahlaufruf zur Bundestagswahl
• Zastrow: „Sensationelles Ergebnis in Nordrhein-Westfalen bringt FDP dem Bundestagseinzug deutlich näher“
• Mögliche Rückzahlung von Fördermitteln bei SolarWorld zügig prüfen
• Sofortige Abschaffung des Solidaritätszuschlages angesichts der Steuermehreinnahmen überfällig – Entlastung ist eine Frage der Gerechtigkeit
• CDU/SPD-Halbzeitbilanz zeigt Anspruchslosigkeit der Staatsregierung
• Zastrow: „Großartiger Wahlerfolg in Schleswig-Holstein ist Motivationsschub für Bundestagswahlkampf“
• SPD-Halbzeitbilanz ist Wahlkampf im „kleinen Karo“ – Gemeinsamkeiten in Regierungskoalition offenbar erschöpft
• Neues Schulgesetz bleibt Stückwerk ohne echten Gestaltungsanspruch – Keine Lösungen für Digitalisierung und Schulautonomie
• Sachsen soll sich als neuer Standort für die „Central European University“ bewerben
• Bundesratsabstimmung zum Mautgesetz: CDU und SPD haben sächsische Landesinteressen verraten
• Sachsen darf im Bundesrat Mautgesetz nicht zustimmen
• Jammern ist keine Politik – FDP erwartet mehr Einsatz von Verkehrsminister Dulig für strategische Schienenprojekte in Sachsen
• Elektrifizierung der Bahnstrecken Chemnitz-Leipzig und Dresden-Görlitz endlich vorantreiben
• Torsten Herbst ist Spitzenkandidat der sächsischen FDP zur Bundestagswahl
• Der Solidaritätszuschlag darf nicht zur zweiten „Sektsteuer“ werden – seine Abschaffung ist überfällig
• FDP fordert Mautfreiheit für Grenzregionen – Sachsen soll im Bundesrat für Änderungen am Gesetzentwurf kämpfen
• FDP verlangt mehr Einsatz vom sächsischen Wirtschaftsminister für sächsische Bombardier-Standorte
• Schulgesetzentwurf bleibt Stückwerk ohne echten Gestaltungsanspruch
• 8. Liberaler Ski- und Snowboard Cup in Seiffen
• Dobrindt-Maut schadet Sachsen – Mautfreiheit für Grenzregionen gefordert
• Zastrow: „Keine Steuererhöhung für Autobesitzer durch die Hintertür!“
• NPD Verbotsverfahren gescheitert – Eine Ohrfeige für den Verbotsaktionismus der Bundesländer, aber ein Sieg für den Rechtsstaat
• Zastrow: „Entgeltgleichheitsgesetz ist neues Bürokratiemonster – CDU gibt wirtschaftliche Vernunft komplett auf“
• Zastrow: „Barrierefreiheit für MDR-Hauptnachrichten auch bei Empfang über Kabel und Antenne schaffen“
• Zastrow auf FDP-Dreikönigstreffen: „Langsamkeit, Bürokratie und Besitzstände lähmen unser Land“
• Dreikönigstreffen in Döbeln und Bautzen
• SPD führt CDU mit Bildungsempfehlung für Gymnasien erneut vor
• Zweite Lesung des sächsischen Doppelhaushalts 2017/2018 – FDP erneuert Kritik an Ideenlosigkeit der sächsischen Regierungskoalition
• Entsorgung von alten Styropor-Dämmplatten zügig und rechtssicher lösen
• Sächsische Grunderwerbsteuer senken – Schaffung von privatem Wohneigentum fördern
• Neuregelung der Bildungsempfehlung erhöht Druck auf Schüler und schadet Durchlässigkeit
• Ablehnung der Massenpetition für Mindestabstände von Windkraftanlagen ist Schlag ins Gesicht von Anwohnern
• Erstattung von Aufwendungen im Zusammenhang mit der Arbeit der Landes- und Bundesfachausschüsse sowie sonstiger Gremien des Landesverbandes
• SPD-Wirtschaftsminister verspielt Sachsens gute Ausgangsposition beim Breitbandausbau
• Haushaltspolitik ohne Ehrgeiz – FDP verlangt höhere Investitionen
• 5. November 2016: Fachkonferenz zum Thema „Mehr Direkte Demokratie – Königsweg oder Sackgasse?“
• Echtes Umsteuern in der Lehrerausbildung notwendig – Maßnahmenpaket der Staatsregierung reicht nicht aus
• Neuwahlfrage des Landtages zügig prüfen!
• Anstieg der EEG-Umlage auf Rekordwert zeigt Versagen schwarz-roter Energiepolitik
• Herbst: Sachsen soll Rundfunkbeitragssenkung unterstützen!
• „Einen gewissen Prozentsatz an Idioten gibt es überall“
• Zastrow: Gratulation an Berliner FDP zum Wahlerfolg
• Zastrow: „Comeback der Freien Demokraten ist kein Selbstläufer“
• Bildungsempfehlung für Gymnasium nicht aufweichen!
• „Mit Walter Scheel verliert die Bundesrepublik Deutschland einen der letzten großen Politiker der ersten Stunde“
• Neuer Rekord bei Geschäftsaufgaben in Sachsen ist Warnschuss für CDU/SPD-Wirtschaftspolitik
• Abrücken von Fahrverboten für Dieselfahrzeuge mit grüner Umweltplakette ist Gebot der Vernunft
• Neue Anreize für flexible Lehrerarbeitszeiten schaffen – Lebensarbeitszeitkonten vorgeschlagen
• Bundesverkehrswegeplan ist unterfinanzierte Flickschusterei
• Nahles Rentenpläne sind Anschlag auf zukünftige Rentner im Osten
• Planungsmittel im Landeshaushalt für Elektrifizierung der Strecke Chemnitz-Leipzig zügig freigeben!
• Kritik an fehlendem Engagement von Staatsministerin Stange für „Deutschlandstipendium“
• Sachsens Staatsregierung soll offensiv um polnische Fachkräfte aus Großbritannien werben
• Protestaktion von FDP und Bürgerinitiativen gegen Windkraftausbau vor Sächsischem Landtag
• Schulgesetzentwurf zurückziehen – Neuer Anlauf statt Flickschusterei an untauglicher Vorlage von CDU und SPD
• Absenkung der Investitionsquote ist fatales Signal
• Herbst: Streichung der WTH-Vertiefungskurse an Oberschulen ist unverantwortlicher Schnellschuss des Kultusministeriums
• Zastrow: „Im Grunde seines Herzens ist Joachim Gauck ein Liberaler ohne Parteibuch“
• Schulschließungsmoratorium gehört ohne Abstriche ins neue Schulgesetz
• Landtag muss Gewalt am Pfingstwochenende im Kraftwerk Schwarze Pumpe klar verurteilen
• Aktionstag: „Wir sind nicht erneuerbar – Anwohner und Natur schützen statt Windkraftlobbyisten unterstützen“
• Windkraftausbau: Umgang von CDU und SPD mit ländlichem Raum ist eine Schande!
• Auch zweiter Schulgesetzentwurf enttäuschend
• Zastrow: „Kaufprämie für Elektroautos subventioniert Wohlhabende, alle anderen zahlen.“
• UN-Behindertenrechtskonvention: FDP fordert Verankerung der Inklusion im Schulgesetz
• Bundesverkehrswegeplan – Verkehrsminister Dulig muss endlich seine Hausaufgaben machen
• Zastrow: „Pläne zur Reform der sächsischen Lehrpläne und Vermittlung von mehr Sozialkompetenz treffen den Nagel auf den Kopf“
• Haushaltsentscheidung der Koalition hat Chancen auf Elektrifizierung der Bahnstrecke Chemnitz-Leipzig massiv geschädigt
• Herbst: Sachsen soll Rundfunkbeitragssenkung unterstützen!
• Kirchenbeschluss zur Trauung gleichgeschlechtlicher Paare ist erfreuliches Signal – Sachsens Kirchen sollten Berlin-Brandenburger Beispiel folgen
• Freidemokraten fordern 10 Millionen-Programm für Demokratie und politische Bildung an sächsischen Schulen
• Zastrow: „Wir trauern um einen guten Freund, großartigen Fürsprecher und eine historische Persönlichkeit von Weltgeltung“
• Herbst: CDU-Kehrtwende beim Thema Lehrerverbeamtung ist Ausdruck größter Hilflosigkeit
• FDP Sachsen fordert neue Asyl- und Flüchtlingspolitik
• „Zusammenhalt in Europa nicht durch nationale Alleingänge gefährden“
• Die FDP Sachsen trauert um Guido Westerwelle
• Zastrow: Sachsen wird im Bundesverkehrswegeplan abgehangen – Dobrindt benachteiligt Osten
• Staatshaushalt: FDP warnt vor fahrlässigen Entscheidungen
• Zastrow: „FDP ist wieder zurück im Spiel!“
• Zastrow: Duligs Polizeischelte ist schäbig und respektlos
• Bombardier-Stellenabbau: Wirtschaftsminister Dulig sollte Winterschlaf beenden
• Nach Clausnitz und Bautzen: Ihr seid nicht das Volk!
• Leipziger Automesse AMI abgesagt – Verheerendes Signal für den Messestandort Leipzig
• Aggressive Pöbeleien gegen Flüchtlinge in Clausnitz beschämend
• Spielraum zur Rundfunkbeitragssenkung komplett ausschöpfen
• Euphorie zur Mindestlohn-Bilanz in Sachsen ist unangebracht
• Jonas: Ausbildung für Kinderkrankenpfleger erhalten – „Einheitskrankenpfleger“ ist keine Verbesserung für Sachsen
• Ministerpräsident Tillich sollte Merkel-Politik nicht länger zuschauen
• Zastrow: “Merkels Flüchtlingspolitik sorgt für Rückkehr der Schlagbäume in Europa“
• Bundestagsentscheidung zur Flüchtlingspolitik überfällig
• Neues Schulgesetz: Chance für mehr Autonomie vertan – Schulschließungen wahrscheinlicher
• „Pegida ist schmerzliche Lehrstunde für die Demokratie“
• FAZ-Gastbeitrag: „Kanzlerin zwischen Anspruch und Wirklichkeit“
• Neue ICE-Schnellbahntrasse ist gut für Leipzig – Südwestsachsen bleibt jedoch weiter abgehängt
• Neuer Windkrafterlass der CDU-SPD-Regierungskoalition ist ein Schlag ins Gesicht der betroffenen Bevölkerung im ländlichen Raum
• Ein Jahr CDU/SPD-Koalition: Regieren ohne Ehrgeiz, Gestaltungskraft und Visionen
• Für extremistische Positionen gibt es in der sächsischen FDP keinen Platz
• Einigung über Teilausstieg aus der Braunkohle: Es ist fünf Minuten vor Zwölf für die Braunkohleregionen in Sachsen
• Hände weg vom Demonstrationsrecht – Versammlungsverbot für Pegida mit Verfassung unvereinbar
• Neue Prioritäten bei Verwaltung und staatlichen Standards setzen – Bewältigung des Flüchtlingszustroms erfordert grundsätzliches Umdenken
• Kein Braunkohle-Verkauf an Greenpeace – Sachsen soll sich gegen verheerende Abwicklungspläne stellen
• FDP begrüßt Vorschlag der Bundesbauministerin zum Umzug aller Ministerien nach Berlin – der Wanderzirkus muss 25 Jahre nach der Wiedervereinigung ein Ende finden
• Tillich-Forderung nach mehr „Ordnung im Land“ lenkt von eigenen Defiziten beim Umgang mit Flüchtlingen ab
• Vattenfall startet den Verkauf seiner deutschen Braunkohlekohlesparte – FDP fordert ein klares und unüberhörbares Bekenntnis zur sächsischen Braunkohle
• FDP fordert mehr Bundespolizei für Sicherung der Grenze zu Tschechien – Kritik an Regierungschaos in Berlin
• Sächsische Beamte sollen Bearbeitung von Asylanträgen beschleunigen – FDP verabschiedet Positionspapier zur Asyl- und Flüchtlingspolitik
• Startschuss für Massenpetition gegen den ungebremsten Ausbau der Windenergienutzung im Freistaat Sachsen
• Das vom Landratsamt Sächsische Schweiz – Osterzgebirge erlassene Versammlungsverbot ist eine Kapitulation des Rechtsstaates
• Angriffe rechtsextremer Gewalttäter auf Flüchtlingsheime und Polizisten sind nicht hinnehmbar – Staatsregierung muss Gewaltexzesse endlich unterbinden
• Staatsregierung agiert bei Flüchtlingsthema aktionistisch und viel zu spät
• Kein Rückfall in europäische Kleinstaaterei: CDU-Forderung nach ständigen Grenzkontrollen ist purer Aktionismus
• FDP verlangt Sonderkabinettssitzung zum Flüchtlingsthema – Chaos in CDU/SPD-Koalition muss ein Ende finden
• Ruf nach Bundeswehr ist Offenbarungseid für CDU/SPD-Flüchtlingspolitik
• Nach Gerichtsurteil zu Betreuungsgeld: Sachsen soll flexible Betreuungszeiten für Kinder stärker unterstützen
• FDP fordert von sächsischen Abgeordneten Nein zu drittem Griechenland-Rettungspaket
• FDP fordert Wiederauflage des Programms für flexible Kinderbetreuungszeiten in Sachsen
• Zastrow gratuliert Hilbert: „Beste Wahl für Dresden“
• FDP kritisiert Kompromiss zur Kohleabgabe
• Entwicklung des Leipziger Neuseenlands nicht an Bürokratie und Ökolobbyisten scheitern lassen
• Vorstandsklausur in Grimma: FDP Sachsen will wieder angreifen
• FDP erobert vier neue Rathäuser in Sachsen
• Interview: „Wenn wir heute Wahlen hätten, wären wir im Landtag“
• Tarifeinheitsgesetz ist Tabubruch – Sachsen soll sich im Bundesrat gegen das Gesetz stellen
• Runder Tisch für Wassersportnutzung am Bärwalder See gefordert
• Erfolgreiches Comeback: Holger Zastrow in FDP-Bundesspitze gewählt
• Medizinforschungsinstitut „TRM“ in Leipzig muss erhalten bleiben
• Maut-Befürwortung Sachsens ist Verrat an sächsischen Interessen
• Jörg Ungethüm kämpft um Rathaussessel in Zwickau
• FDP-Landratskandidaten für Nordsachsen und Zwickau nominiert
• Mehr Geld und Rente mit 63: Landtagsabgeordnete haben Bodenhaftung verloren
• Wissenschaftsministerin Stanges Nein zur neuen Abgeordnetenversorgung ist durchsichtiges Wahlkampfmanöver
• CDU/SPD-Entscheidung für Reitverbot im Wald ist verpasste Chance für Tourismus und Freizeitsport
• CDU/SPD ignorieren Verfassungsgerichtsurteil zur Gleichstellung freier Schulen
• Zustimmung Sachsens zur „Ausländermaut“ der CSU schadet sächsischen Grenzregionen – FDP fordert Ausnahmen
• FDP fordert vollständige Übernahme von Flüchtlingskosten durch den Freistaat Sachsen
• Weiterer Windkraftausbau weder wirtschaftlich noch aus Naturschutzgründen verantwortbar
• Herbst: Spielraum zur Senkung des Rundfunkbeitrages ausschöpfen!
• Zastrow: Populistische „Ausländer-Maut“ schadet Sachsen
• FDP-Parteitag wählte neuen Vorstand
• Zastrow bleibt FDP-Landesvorsitzender – Neue Gesichter im Präsidium
• Neuwahl des Landesvorstandes auf Parteitag in Hartha – Wettbewerb um Vorsitz
• Liberale kritisieren „Rente mit 60“ für Abgeordnete und höhere Aufwandspauschalen
• Sachsen-FDP für Erhalt der Schreibschrift – Unterstützung für Kultusministerin Kurth
• Nichtbesetzung sächsischer Bundespolizeistellen ist Skandal – Kritik an Tatenlosigkeit der Staatsregierung in Berlin
• Koalitionsstreit um Finanzierung freier Schulen ist einziges Trauerspiel
• Marcus Viefeld neuer FDP-Chef in Leipzig
• Philipp Hartewig neuer Vorsitzender der sächsischen Jungliberalen
• Andreas Maier neuer Kreisvorsitzender der FDP Meißen
• Sachsen-CDU ist mit Vorstoß zur Asylpolitik „hochgradig unglaubwürdig“
• Soli-Senkung ab 2020 ist Provokation aller Berufstätigen und Steuerzahler
• Holger Hase ist neuer FDP-Kreischef in Dresden
• FDP fordert sächsisch-polnischen Gipfel zur Zukunft der Bahnverbindung Dresden-Breslau
• Durch CDU/SPD-Haushaltsbeschluss drohen höhere Kita-Beiträge für Eltern
• FDP kritisiert „Asyl-Notprogramm“ als ungenügend – Freistaat lässt Kommunen weitgehend im Stich
• Sächsische FDP für allgemeine Impfpflicht von Kindern in Kitas
• Staatsregierung schiebt Chemnitz aufs Abstellgleis
• 100 Tage schwarz-roter Stillstand in Sachsen
• Herzlichen Glückwunsch nach Hamburg!
• Neuer Doppelhaushalt: SPD schafft Arbeitsplätze – für eigene Genossen!
• Verkehrsminister Dulig lässt Chemnitz auf dem Abstellgleis
• Handeln statt nur Reden!
• Mehr Bürokratie für Unternehmen dank CDU/SPD-Vorstoß aus Sachsen
• Sachsen unterstützt Hamburg
• Ministeramt nur als Nebenjob?
• Sachsen-FDP warnt Landtagsfraktionen vor Selbstbedienung bei Diäten
• Modernes Einwanderungsrecht schaffen statt Bürger beschimpfen
• Besucherrekord bei Dreikönig in Döbeln
• Zastrow für modernes Einwanderungsgesetz
• Sachsen-FDP lädt zu Dreikönigstreffen nach Döbeln und Bautzen
• FDP-Landeschef Zastrow wirft Unionsparteien völliges Versagen in der Einwanderungs-, Asyl- und Flüchtlingspolitik vor
• Frohe Weihnachten und einen guten Start ins neue Jahr!
• Regionalkonferenz Zwickau: Intensive Diskussion über Zukunft der Partei
• Familienunternehmen erhalten – Freigrenzen erhöhen und Erbschaftssteuerrecht vereinfachen
• Festhalten am Soli ist finanzpolitische Bankrotterklärung
• Verlängerung des Soli wäre eklatanter Wortbruch gegenüber Steuerzahlern
• Deutschlands berühmtester Fahrlehrer will Oberbürgermeister in Freiberg werden
• Asylpolitik: Freistaat lässt Kommunen im Stich – Kritik an Ulbig-Plänen
• Nico Tippelt als Kreisvorsitzender in Zwickau bestätigt
• Taten statt Worte zur Entlastung der Kommunen bei Asylthema
• Uwe Geisler ist neuer Kreisvorsitzender im Vogtland
• FDP kritisiert Schaffung eines zusätzlichen Ministerpostens
• Landesparteitag beschließt Eckpunkte zur Erneuerung der sächsischen FDP
• FDP-Landesparteitag: „Wir geben unsere Überzeugungen nicht auf!“
• FDP Sachsen trifft sich am 8. November zum Landesparteitag in Glauchau
• Olympia 2024 in Berlin ist faszinierende Idee auch für Sachsen
• „Sächsische Lösung“ für Lausitzer Braunkohle prüfen – Erste Pleite für SPD-Chef Dulig
• Durch CDU/SPD-Koalitionsvertrag droht Sachsen Flut neuer Windkraftanlagen
• Gratulation an Mirko Ernst – Oberwiesenthal bleibt liberale Hochburg
• CDU/SPD-Koalitionsvertrag ist Mischung aus Banalitäten und linker Symbolpolitik
• FDP verteidigt Unterstützung der sächsischen Schmalspurbahnen – Kritik des Landesrechnungshofes zurückgewiesen
• Strafrecht muss ultima ratio bleiben und darf nicht zur bloßen Symbolgesetzgebung werden
• FDP-Landeschef Zastrow kritisiert Forderung der ostdeutschen Regierungschefs nach Beibehaltung des Solis – Verwunderung über Tillich
• Landesparteitag am 8. November
• Holger Zastrow im Interview mit der BILD-Zeitung
• „Wir kommen wieder!“
• FDP auf dem Tag der Sachsen in Großenhain
• Enttäuscht, aber nicht resigniert!
• „Wir können das ‚Wunder von Sachsen‘ schaffen!“
• „Höherer Einstellungskorridor für junge Polizeibeamte!“
• Sächsische FDP will Schulschließungsstopp künftig im Schulgesetz verankern
• Hilfspaket für vom Mindestlohn betroffene Unternehmen und Arbeitnehmer gefordert
• Zuschuss und Steuerrabatt gegen Leerstand – Wohneigentum im ländlichen Raum fördern
• Holger Zastrow im Interview mit der Leipziger Volkszeitung
• Zastrow: „Wir sind in Schlagdistanz, wir schaffen das!“
• Merkels Begründung ihres Neins zur Soli-Abschaffung ähnlich dreist wie Nein zur Milderung der kalten Progression
• Duligs „Eigentor in Leipzig“
• Durch kalte Progression gibt es bei jeder Lohnerhöhung eine Steuererhöhung!
• Mit der FDP wird es keine höhere Grunderwerbsteuer geben!
• Fast 1.000 Kilometer Bundes- und Staatsstraßen saniert – Straßenqualität weiter verbessern!
• Schwarz-gelbe Wirtschaftspolitik macht den Unterschied – Sächsische Arbeitslosenquote erstmals gleichauf mit Nordrhein-Westfalen
• „Heimatkennzeichen sind kleines, aber wichtiges Symbol für Heimatstolz und Heimatverbundenheit“
• Sächsische FDP startet am 28. Juli große Sommertour mit über 70 Stationen im Freistaat
• Die Sachsen können am 31. August schwarz-rote Berliner Verhältnisse verhindern!
• 1,1 Millionen Euro jährlicher „WM-Bonus“ für sächsische Fußballvereine!
• „Wer Schwarz-Gelb will, der muss FDP wählen!“
• Furioser Wahlkampfauftakt der FDP Sachsen in Radebeul
• „Sachsen ist nicht Berlin, und das ist auch gut so“
• Wirtschaftliche Erfolge Sachsens sind kein Zufall
• „Es ist richtig was geworden in Sachsen“ – FDP zieht Regierungsbilanz
• Erfolgreiche Tourismusstrategie 2020 wird fortgeführt und ausgebaut
• Sächsische Wirtschaftspolitik ist zu den marktwirtschaftlichen Wurzeln zurückgekehrt
• Mehr Bundesbeamte nahe der Grenze statt in Backstuben
• Zusätzliches Kita-Personal sorgt in 224 Fällen für Entlastung der Erzieher
• Schulschließungsstopp hat 23 Oberschulen im ländlichen Raum gerettet
• „Sie sind hier nicht bei den Guten“ – 350 Teilnehmer bei Alternativer Technologiekonferenz
• „Schwarz-Gelb in Sachsen ist letzte Bastion gegen komplett sozialdemokratisierte Republik“
• Selbständiger Unternehmer Zastrow zum Spitzenkandidaten der FDP gewählt