• Gratulation an Mirko Ernst – Oberwiesenthal bleibt liberale Hochburg

    Am gestrigen Sonntag wurde Mirko Ernst (FDP) mit 57,7 Prozent als Bürgermeister von Oberwiesenthal wiedergewählt. Er setzte sich bereits im ersten Wahlgang gegen CDU-Kandidat Kurt Rehan durch. Dazu erklärt Torsten Herbst, Generalsekretär der FDP Sachsen: „Diese sächsische FDP gratuliert Mirko Ernst ganz herzlich zu diesem klaren Wahlerfolg. Weiterlesen

  • CDU/SPD-Koalitionsvertrag ist Mischung aus Banalitäten und linker Symbolpolitik

    Zum heute vorgestellten sächsischen Koalitionsvertrag von CDU und SPD erklärt Holger Zastrow, Landesvorsitzender der FDP Sachsen: „Dieser Koalitionsvertrag ist ein Abbild des Politikanspruchs von CDU und SPD: mittelmäßig, anspruchslos und am linken Zeitgeist orientiert. Der Vertrag steht vor allem für eine Ansammlung politischer Banalitäten verbunden mit linker Symbolpolitik. Es ist ein absolutes Armutszeugnis, was hier nach wochenlangen Verhandlungen als Ergebnis vorgelegt wurde. Im Koalitionsvertrag fehlen sowohl ehrgeizige Ziele für die Entwicklung des Freistaates als auch konkrete Maßnahmen, wie der Freistaat Weiterlesen

  • FDP verteidigt Unterstützung der sächsischen Schmalspurbahnen – Kritik des Landesrechnungshofes zurückgewiesen

    Die sächsische FDP hat die Kritik des Landesrechnungshofes an der Finanzierung der Schmalspurbahnen als „unangemessen“ zurückgewiesen. Wie FDP-Landeschef Holger Zastrow am Dienstag in Dresden erklärte, sei die Unterstützung der Dampfbahnen eine bewusste politische Entscheidung und „vollkommen richtig“. „Die Dampfbahnen sind nicht nur herausragende industriekulturelle Zeitzeugen, sondern auch regionale Identifikation, Wirtschaftsfaktor und Touristenmagnete. Sachsen verfügt über eines der größten Streckennetze in Europa und wird international für seine hohe Kompetenz bei der Pflege und dem Erhalt von Technik, Bahnlinien und Gebäuden sowie der Bewahrung von Eisenbahntraditionen geschätzt. Weiterlesen