• Torsten Herbst: Glückwunsch an Thüringer Freidemokraten zum Wahlerfolg

    Nach den aktuellen Hochrechnungen zur Landtagswahl in Thüringen erreicht die FDP rund 5 Prozent der Zweitstimmen und würde in den Landtag einziehen. Dazu erklärt der Generalsekretär der FDP Sachsen, Torsten Herbst:

    „Wir gratulieren dem Spitzenkandidaten Thomas Kemmerich und den Freien Demokraten in Thüringen ganz herzlich zu ihrem Wahlerfolg. Durch einen enorm engagierten Wahlkampf konnte die Thüringer FDP ihr Ergebnis im Vergleich zur letzten Landtagswahl verdoppeln. Nach den aktuellen Zahlen wären die Freidemokraten damit wieder im Thüringer Landtag vertreten. Das ist ein großer Erfolg für die Freien Demokraten in Thüringen und macht Mut für zukünftige Wahlen im Osten.“

  • FDP-Landesvorstand beschließt nach Wahlniederlage Rücktritt

    Der Landesvorstand der FDP Sachsen übernimmt die Verantwortung für die Wahlniederlage bei der gestrigen Landtagswahl: Die Mitglieder des Gremiums beschlossen heute den Rücktritt zum 2. November. Damit machen sie den Weg frei, damit beim nächsten geplanten Landesparteitag der komplette Vorstand neu gewählt werden kann. In der Zwischenzeit bleibt die Handlungsfähigkeit des Landesverbandes gesichert.

    Vorangegangen war ein bitterer Wahlabend für die Freien Demokraten in Sachsen: Mit 4,5 Prozent scheiterte die FDP am Wiedereinzug in den Landtag. Trotz eines Zuwachses von 35.585 auf 97.425 Zweitstimmen reichte es aufgrund der massiv gestiegenen Wahlbeteiligung nicht. In 46 der 60 Wahlkreise konnte die FDP zulegen. Spitzenreiter waren Dresden (6,5 Prozent), sowie die Landkreise Bautzen (5,5) und Meißen (5,2).

    Ebenso wie Linke, SPD und Grüne war es der FDP nicht gelungen, im medial polarisierten Zweikampf zwischen CDU und AfD mit eigener Themensetzung durchzudringen. Dies gilt insbesondere für die wahlentscheidende Altersgruppe der über 60-Jährigen, in der die Freidemokraten bei vier Prozent lagen, während sie in allen Altersgruppen Ergebnisse von mindestens fünf Prozent erzielten. Am bestens schnitten die Freien Demokraten mit sechs Prozent in der Altersgruppe der 18- bis 24-Jährigen ab. Bei den Berufsgruppen konnte die FDP vor allem bei Selbständigen (8 Prozent) und Angestellten (5 Prozent) punkten, am schlechtesten schnitt sie bei Beamten, Rentnern (je 3 Prozent) und Arbeitslosen (2 Prozent) ab.

    Einzige Lichtblicke das Wahlabends: Anita Maaß wurde als Bürgermeisterin in Lommatzsch wiedergewählt. Bei der Bürgermeisterwahl in Pöhl erzielte Amtsinhaberin Daniela Hommel-Kreißl 46,6 Prozent der Stimmen und geht damit als Favoritin in den zweiten Wahlgang.

    FDP-Bundeschef Christian Lindner und die beiden Spitzenkandidaten zu den Landtagwahlen in Brandenburg und Sachsen, Hans-Peter Goetz und Holger Zastrow, haben heute die Bundespressekonferenz aufgesucht. Das Video finden Sie unter https://www.facebook.com/FDP.Sachsen/posts/10157729094897454.

  • Sächsischer Mobilfunkpakt ist später Wahlkampf-Aktionismus

    Zum heute von der Sächsischen Staatsregierung vorgestellten Pakt „Zukunftssichere Mobilfunknetze in Sachsen“ erklärt Holger Zastrow, Landesvorsitzender und Spitzenkandidat der Freien Demokraten in Sachsen:

    „Dass ausgerechnet wenige Tage vor der Landtagswahl ein ‚Mobilfunkpakt‘ mit zahlreichen Prüfaufträgen und einer neu einzusetzenden Arbeitsgruppe vorgestellt wird, zeigt einmal mehr die hektische Ankündigungspolitik der CDU/SPD-Staatsregierung. Statt bereits konkrete Verbesserungen bei der Mobilfunkversorgung in Sachsen zu präsentieren, setzt Schwarz-Rot auf späten Wahlkampf-Aktionismus. Weiterlesen