• FDP-Landesparteitag: „Wir geben unsere Überzeugungen nicht auf!“

    Die FDP Sachsen ist in Glauchau zu ihrem traditionellen Herbstparteitag zusammen gekommen. Zu Beginn des 43. Landesparteitages in der Sachsenlandhalle setzte sich der Landesvorsitzende Holger Zastrow kritisch mit dem Landtagswahlergebnis und der Situation der Partei auseinander.

    In seiner Rede vor rund 200 Delegierten betonte Zastrow, man sei mit einer sehr guten Leistungsbilanz in den Wahlkampf gegangen und habe alles gegeben. „Wir sind für unsere Überzeugungen eingetreten. Wir haben geliefert und Wort gehalten. Der Freistaat hat sich so gut wie nie entwickelt. Der sächsische Weg war erfolgreich und richtig. Trotzdem hat es nicht gereicht“, sagte Zastrow.

    Am bittersten sei die Erkenntnis, dass man das Wahlergebnis nicht allein in der Hand gehabt habe. „Den bundesweiten Ansehensverlust der FDP haben wir auf unseren sächsischen Schultern nicht abfangen können. Hinzu kommt: Auch wir in Sachsen haben Fehler gemacht und unsere Potenziale an einigen Stellen nicht genutzt.“ Aber die sächsische FDP habe ihre Ehre nicht verloren und im Wahlkampf nicht um Zweitstimmen gebettelt. Diese Haltung sei das Fundament für den Wiederaufstieg.

    Starke Kritik übte der sächsische FDP-Landesvorsitzende an der schwarz-roten Koalitionsvereinbarung. „Unverbindlich, voller Banalitäten und ohne klare Ziele, Anspruch und Ehrgeiz. Ist das der Vertrag, mit dem in den kommenden Jahren Sachsens Zukunft gestaltet werden soll? Sachsen wird wie Berlin und das ist nicht gut“, so seine Bewertung. „CDU und SPD drohen Sachsens Zukunft zu verfrühstücken“, so Zastrow mit Blick auf die finanziell nicht bezifferten Festlegungen im Koalitionsvertrag. Als Koalitionspartner habe man das Land in sehr gutem Zustand übergeben. Daran werde man die neue Koalition messen.

    Trotz schwerer Zeiten für die Liberalen werde man auf die Arbeit in der außerparlamentarischen Opposition umschalten. „Der Zeitgeist ist momentan anti-liberal. Aber wenn wieder klar wird, dass Wohlstand und Freiheit jeden Tag neu erkämpft werden müssen, dreht sich auch der Zeitgeist wieder“, so Zastrow. „Wir geben unsere Überzeugungen nicht auf, auch wenn sie mal unmodern sind. Wir werden wiederkommen, stärker als je zuvor.“

    Gleichzeitig warnte Zastrow vor einer Spaltung der Gesamtpartei. „Wir sitzen alle in einem Boot und wir müssen es schaffen, alle Strömungen des Liberalismus in einer Partei zu halten“, betonte Zastrow. Man müsse jetzt vor allem die Bundespartei zu neuem Leben erwecken, mit schlagkräftigen Strukturen und klaren Aussagen. „Wir müssen Barrieren abbauen und neben den Inhalten auch wieder mehr Herz und Gefühl ansprechen“, so Zastrow. Aber wenn Berlin nicht funktioniere, werden man es auch in Sachsen nicht schaffen können.

    Die außerparlamentarische Opposition wolle man jetzt für eine grundsätzliche Neuaufstellung der Landespartei nutzen. „Die Existenz der FDP hängt nicht an Landtagsmandaten, sondern an der Energie einer Partei. Wir wollen unsere Strukturen verbessern und als außerparlamentarische Partei mit den Parteien im Landtag einen Wettbewerb auf Augenhöhe führen“, so Zastrow.