• Frank Müller-Rosentritt zum 9. November und zur Pegida-Demonstration in Dresden

    Zum Gedenktag der Novemberpogrome des NS-Regimes gegen die deutschen Juden im Jahr 1938 und die heute geplante Pegida-Demonstration in Dresden, erklärt der FDP-Landesvorsitzende Frank Müller-Rosentritt MdB:

    „Die Vorgänge der vergangenen Wochen sollten wir zum Anlass nehmen, in aller Entschiedenheit gegen Antisemitismus vorzugehen. Antisemitischem Terror, Holocaust-Relativierung auf Demonstrationen und alltäglicher Gewalt gegen Jüdinnen und Juden muss konsequent entgegen getreten werden. Es muss unsere dringliche Aufgabe zu sein, dass jeder Mensch in dieser Gesellschaft seinen Alltag und sein Leben ohne Angst gestalten kann. Deshalb sollten wir heute Gedenken und morgen wieder konsequent handeln. Dieses Gedenken wird allerdings massiv gestört, wenn ausgerechnet heute am 9. November in Dresden eine Pegida-Demonstration stattfinden darf, auf der jemand wie Herr Kalbitz spricht. Er ist sogar der AfD zu rechtsextrem. Die Meinungsfreiheit ist eines der höchsten Rechtsgüter in unserem Land, aber hier liegt einmal mehr ein eklatanter Fall von mangelnder Sensibilität vor.“