• Robert Malorny fordert gesellschaftlichen Konsens für Pressefreiheit und politische Vielfalt

    Erneut kam es bei einer Demonstration in Leipzig-Connewitz zu Ausschreitungen und Angriffen auf Polizei und Presse.

    Robert Malorny, Generalsekretär der FDP Sachsen, findet dazu deutliche Worte:

    „Es ist erschreckend solche Bilder aus sächsischen Städten und Gemeinden immer wiederkehrend sichtbar für alle Welt sehen zu müssen. Zuletzt stand immer wieder Leipzig-Connewitz im Mittelpunkt linker Randale. Unter dem Deckmantel, Demokratie und Pressefreiheit verteidigen zu wollen, benehmen sich die Aktivisten und Demonstranten antidemokratisch und keineswegs freiheitlich. Erneut wurde klar, dass diese linken Akteure nur ihre extremistische Richtung von Presse- und Meinungsfreiheit kennen; und somit keineswegs für Vielfalt und Pluralität stehen.

    Die FDP Sachsen fordert alle im Sächsischen Landtag vertretenen Parteien auf, sich gegen Extremismus und Gewalt zu positionieren und in ihrer politischen Arbeit auch Taten folgen zu lassen. Wir fordern das Parlament auf, sich geschlossen hinter die sächsische Polizei zu stellen und deren Arbeit vor Ort zu unterstützen. Die Leipziger Stadtspitze um Oberbürgermeister Jung muss Konzepte liefern, die demokratische Pluralität insbesondere in Schwerpunktvierteln wie Connewitz zum gesellschaftlichen Ziel machen und die massive und gewaltbereite Radikalität linker Netzwerke damit brechen. Leipzigs Bürgerinnen und Bürger können am kommenden Wochenende auf dem Wahlzettel ein deutliches Signal senden und Herrn Jungs Versagen quittieren.“