• Schulschließungsstopp hat 23 Oberschulen im ländlichen Raum gerettet

    Der von der sächsischen FDP im Jahr 2010 durchgesetzte Schulschließungsstopp für Oberschulen im ländlichen Raum hat in den vergangenen Jahren insgesamt 23 Einrichtungen gerettet. Das bestätigt das sächsische Kultusministerium in einer offiziellen Antwort auf eine Kleine Anfrage des FDP-Bildungspolitikers Norbert Bläsner. Den betroffenen Schulen drohte eigentlich ein sogenannter Mitwirkungsentzug des Freistaats, weil die Schülerzahlen zum Anmeldezeitpunkt unter der gesetzlich vorgeschriebenen Zahl von 40 Schülern pro Jahrgang lagen.

    Mit dem Ende 2010 im Landtag von der CDU/FDP-Koalition beschlossenen Schulschließungsmoratorium reicht seitdem eine Mindestschülerzahl von 20 Kindern pro Eingangsklasse aus.

    In diesem Schuljahr profitierten davon beispielsweise die Oberschulen in Colditz (Muldental), in Kitzscher (Leipziger Land), in Hartha (Mittelsachsen) und Wermsdorf (Nordsachsen).

    „Es hat sich wirklich gelohnt, dass wir als FDP damals unsere Zustimmung zum Landeshaushalt an diesen Schulschließungsstopp geknüpft haben. Der Beschluss im Landtag wirkt in der Praxis“, sagt Nobert Bläsner, bildungspolitischer Sprecher der FDP-Fraktion im Sächsischen Landtag. „Jeder einzelne Schulstandort, den wir damit erhalten konnten, ist nicht nur für die betroffenen Schüler, Lehrer und Eltern wichtig, sondern ein enormer Vorteil für die ganze Region. Denn eine Schule im Ort macht eine ländliche Gegend besonders attraktiv für junge Familien, sie bedeutet Nachwuchs für Vereine und junges gesellschaftliches Leben im Ort“, betont Bläsner.

    Unter der CDU/SPD-Regierung zuvor waren in Sachsen bis zum Jahr 2009 noch 166 damalige Mittelschulen geschlossen worden.

    „Wir haben als FDP unser wichtigstes Wahlversprechen erfüllt und die Schließungen vorerst gestoppt, aber bislang gilt quasi eine Ausnahmeregelung. Deshalb werden wir in der kommenden Wahlperiode mit einem neuen Schulgesetz die Mindestschülerzahlen auch gesetzlich senken, um das Thema Schulschließungen in Sachsen endgültig zu beenden“, erklärt Bläsner.

    Er verweist darauf, dass allein in diesem Schuljahr 34 Oberschulen nicht die gesetzlich vorgeschriebene Mindestschülerzahl von 40 erreicht haben. „Das zeigt den Nachholbedarf, hier müssen wir sofort nach der Landtagswahl das Gesetz an die Realität anpassen“, erklärt Bläsner.