• SPD-Wissenschaftsministerin Stange überfordert, Bundesmittel in Hochschulen zu investieren


    „Sächsische Hochschulen spitze, sächsische Hochschulpolitik das Gegenteil“

    Während sich Bund und Länder jüngst über die drei milliardenschweren Pakte für die Hochschulen einigten, monierte der Bundesrechnungshof Medienberichten zufolge in einem Bericht an den Haushaltsausschuss des Bundestags, die Länder würden vom Bund bereitgestellte Gelder für Hochschulen nicht ausgeben.

    Beispielsweise habe im Jahre 2016 Sachsen über mehr als hundert Millionen Euro aus dem Hochschulpakt verfügt, die nicht ausgegeben waren, schreibt SPIEGEL ONLINE. Das Land habe den Betrag daraufhin zur „Vorsorge“ für die Zukunft erklärt.

    Dazu erklärt Holger Zastrow, Landesvorsitzender der Freien Demokraten in Sachsen und FDP-Spitzenkandidat zur Landtagswahl:

    „Ein schier unglaubliches Szenario: Während Sachsens Hochschulen über knappe finanzielle Mittel klagen, sitzt SPD-Wissenschaftsministerin Eva-Maria Stange auf dreistelligen Millionenbeträgen des Bundes. Es ist eine Bankrotterklärung ihrer Hochschulpolitik, dass sie offenbar überfordert war, sinnvolle Investitionsmöglichkeiten in die sächsische Hochschullandschaft zu finden. Die sächsischen Hochschulen sind Spitze, die sächsische Hochschulpolitik das Gegenteil. Es ist leider fraglich, ob sich das Wissenschaftsministerium auf die kommenden Bundesmittel besser vorbereitet hat.“