• Vattenfall startet den Verkauf seiner deutschen Braunkohlekohlesparte – FDP fordert ein klares und unüberhörbares Bekenntnis zur sächsischen Braunkohle

    Der schwedische Energiekonzern Vattenfall hat am Dienstag den Verkauf seiner deutschen Braunkohlensparte offiziell gestartet. Potenzielle Bieter sind demnach „ab sofort eingeladen, ihr offizielles Interesse an Vattenfalls deutschen Braunkohleaktivitäten abzugeben“. Zum Verkauf steht das gesamte Geschäft der Braunkohleverstromung und des Braunkohletagebaus von Vattenfall in Deutschland. Vattenfall ist der größte Arbeitgeber im Lausitzer Braunkohleregion. Dazu erklärt Holger Zastrow, Landesvorsitzender der sächsischen FDP und Präsidiumsmitglied der Bundespartei:

    „Der Schritt des Energiekonzerns Vattenfall ist angesichts der Irrationalität der deutschen Energiepolitik völlig nachvollziehbar. Für die schwarz-roten Regierungskoalition in Sachsen ist es allerdings ein Armutszeugnis. Außer den vollmundigen Ankündigungen des sächsischen Wirtschaftsministers Martin Dulig (SPD) zu Beginn seiner Amtszeit und den Kosten für eine zweitägige Dienstreise zu den regierenden Genossen in Stockholm ist am Ende nichts, aber auch gar nichts geblieben.

    Statt in Berlin mit starker Stimme auf eine vernünftige Energiepolitik zu drängen und alles zu versuchen, den Konzern zu halten, übt sich die sächsische Regierungskoalition aus CDU und SPD in Untätigkeit und setzt tausende Arbeitsplätze in einer strukturschwachen Region ohne Not aufs Spiel.

    Der Freistaat war mit der massiven Begrenzung des Windkraftausbaus unter der schwarz-gelben Vorgängerregierung in der Energiepolitik bereits auf einem guten Weg. Leider hat man sich davon zu Lasten einer sicheren und bezahlbaren Energieversorgung unter Schwarz-Rot wieder verabschiedet. Was wir jetzt brauchen ist ein klares und unüberhörbares Bekenntnis zur Braunkohle und eine Absage an energiepolitische Experimente. Ich erwarte, dass die Zukunft der Braunkohle in der Lausitz endlich zur Chefsache wird, bevor das Wirtschaftsministerium den Karren endgültig gegen die Wand gefahren hat.“