• Wirtschaftliche Erfolge Sachsens sind kein Zufall

    Zur von der Fraktion DIE LINKE beantragten Aktuellen Debatte: “Die Irrtümer der schwarz-gelben Wirtschaftspolitik” erklärt Torsten Herbst, wirtschaftspolitischer Sprecher und Parlamentarischer Geschäftsführer der FDP-Fraktion im Sächsischen Landtag: “Nicht unsere Wirtschaftspolitik sondern diese von den Linken beantragte Aktuelle Debatte ist ein Irrtum. Allerdings wundere ich mich darüber nicht. Denn zur Regierungserklärung des Wirtschaftsministers im vergangenen Plenum ist die linke Opposition ja aus dem Sitzungssaal geflohen und hat sich einer ernsthaften Debatte komplett verweigert.

    So bleibt es das obskure Geheimnis der Linksfraktion, was sie mit Irrtum meint. Die 84.000 neuen Jobs in Sachsen seit 2009, die historisch niedrigste Arbeitslosigkeit in Sachsen von aktuell 8,4 Prozent, das stabile Wirtschaftswachstum oder die seit 2009 um 11,5 Prozent gestiegenen Arbeitnehmereinkommen können es jedenfalls nicht sein.

    Fakt und kein Irrtum ist, dass die Wirtschaft in Sachsen besser läuft als anderswo. Die Gründe liegen auf der Hand: Wir gehen unseren sächsischen Weg. Sachsen setzt auf einen freiheitlich-marktwirtschaftlichen Kurs statt auf linke Klassenkampfrhetorik. Wir setzen auf Vertrauen statt Misstrauen gegenüber Unternehmern und Mitarbeitern. Wir errichten keine neuen Hürden, sondern ermöglichen solide Geschäfte durch gezielte Investitions- und Technologieförderung.

    Im Jahr 2013 sind in Sachsen mit etwa 300 Millionen Euro Fördermitteln allein unternehmerische Investitionen für rund 1,9 Milliarden Euro unterstützt worden. Wir haben 28 Prozent der Landesvorschriften und damit Bürokratie abgebaut. Wir setzen auf moderne Verkehrswege, die Digitale Offensive und berufliche Weiterbildung. So wurden über 10.000 Arbeitnehmer über Weiterbildungsschecks und über 50.000 Teilnehmer in der einzelbetrieblichen Förderung qualifiziert.

    Wir setzen also auf Freiheit, Leitungsgerechtigkeit und den Mut und das Engagement von Sachsens Unternehmern und Arbeitnehmern. Die politische Linke dagegen will immer mehr Regeln, höhere Steuern, zukunftsfeindliche Rentenpolitik, teure Energie und die Einschränkung wirtschaftlicher Freiheiten‎. Fazit: Was für die politische Linke Irrtümer sind, ist für uns zukunftsweisende Wirtschaftspolitik.”