• Fast 1.000 Kilometer Bundes- und Staatsstraßen saniert – Straßenqualität weiter verbessern!

    Die Sanierung von Bundes- und Staatsstraßen in Sachsen ist in den vergangenen fünf Jahren deutlich vorangekommen. Das geht aus der Antwort des zuständigen Sächsischen Staatsministeriums für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr auf eine Kleine Anfrage des verkehrspolitischen Sprechers und parlamentarischen Geschäftsführers der FDP-Fraktion im Sächsischen Landtag, Torsten Herbst, hervor.

    Danach wurden zwischen 2009 und Juli 2014 in den sächsischen Landkreisen (ohne Chemnitz, Dresden, Leipzig) 974 Kilometer Staats- und Bundestraßen saniert. Neu gebaut wurden im gleichen Zeitraum 71,7 Kilometer Bundesstraßen und 51,3 Kilometer Staatsstraßen. Zudem wurden insgesamt über 30 Kilometer Bundesautobahn neu gebaut. Der Löwenanteil entfiel dabei auf den Lückenschluss der A72 zwischen Chemnitz und Leipzig. Die 20 Kilometer zwischen Rathendorf und Borna Süd sind dabei das bundesweit längste Autobahnteilstück, welches 2013 freigegeben wurde. Neben den Bundes- und Staatstraßen, für die der Freistaat Sachsen zuständig ist, gibt es Kreis- und Gemeindestraßen in Trägerschaft der Kommunen.

    Torsten Herbst, verkehrspolitischen Sprecher der FDP-Fraktion im Sächsischen Landtag, erklärt dazu:

    “Die Zahlen zeigen, dass wir bei der Sanierung unserer Bundes-und Staatstraßen ein kräftiges Stück vorangekommen sind, aber auch wichtige Neubauprojekte wie die A72 vorangetrieben wurden. Die Anstrengungen zur Sanierung des Straßennetzes müssen mit aller Kraft weitergehen. Ideologisch motivierte Phantasien von vermeintlicher Überflüssigkeit des Straßenbaus dagegen haben mit der Lebensrealität nichts zu tun. Es ist bemerkenswert, dass es im Freistaat weit mehr Bürgerinitiativen pro Bau und die Sanierung von Straßen gibt als zur Verhinderung von Bauprojekten.

    Der neue Schwerpunkt auf Straßenerhalt statt Neubau wird am konkreten Baugeschehen immer deutlicher sichtbar – die gebauten Kilometer sprechen da eine klare Sprache. Für uns steht fest: Eine leistungsfähige Verkehrsinfrastruktur ist ein enorm wichtiger Standortfaktor für Sachsen aber auch eine Frage der Lebensqualität für die Bürger – egal ob sie mit dem Auto, dem Fahrrad oder dem ÖPNV unterwegs sind. Gerade für den ländlichen Raum ist Mobilität unverzichtbar, um Arbeitsplätze zu erreichen und Besorgungen zu erledigen. Zudem erhöhen sanierte Straßen die Verkehrssicherheit und vermindern die Lärmbelastung für Anwohner.
    Die Entscheidung des Wirtschaftsministeriums, bei Neubauvorhaben ganz klare Prioritäten zu setzen, hat sich ausgezahlt. Denn nur so sind Projekte wie der Ausbau der B 178 Richtung Löbau/Zittau oder die neue B 96-Westtangente bei Bautzen schneller vorangekommen.

    Für die FDP-Fraktion ist klar: Wir brauchen weiterhin ausreichend Geld für eine Sanierungsoffensive im Bereich der Bundes- und Staatsstraßen und eine klare Konzentration auf wirkliche wichtige Neubauvorhaben. Die Modernisierung unserer Infrastruktur darf nicht an grünen Blockierern scheitern.”

    Die Kleine Anfrage von Torsten Herbst “Neubau und Sanierung von Staats- und Bundesstraßen” (Drs.-Nr. 14759) im Internet: http://bit.ly/1o7YF6R